Diskursräume
Diskurs als Voraussetzung legitimer Entscheidung. Die ursprüngliche Idee des Parlamentarismus hatte zum Ziel, dass in den Parlamenten ein politischer Diskurs stattfindet. In unseren modernen Demokratien haben sich Parlamente zu Foren für Parteien entwickelt. Die bereits in Ausschüssen (meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit) erarbeiteten Gesetzesvorlagen werden im Parlament der Öffentlichkeit nur noch präsentiert; ihre Entstehung bleibt intransparent und nicht nachvollziehbar. Diese Praxis kann man allenfalls als einen Scheindiskurs bezeichnen, der wahltaktischen Interessen der Parteien dient.
Der Sinn des Diskurses, den wir über den DIREKTEN PARLAMENTARISMUS ermöglichen wollen, liegt im Schildern des eigenen und Kennenlernen anderer Standpunkte, der Entwicklung best möglicher Lösungsansätze durch ein größtmögliches Maß an Sachwissen, unterschiedlichen Perspektiven und ausgewogener Kompromissbereitschaft. Anders als im heutigen Parteien-Parlamentarismus wird nicht nur die Mehrheit der Wähler angesprochen. Politischer Diskurs wird erst durch Meinungsvielfalt möglich.
Dies kann natürlich nur gelingen, wenn möglichst aus allen betroffenen Gesellschaftsbereichen Menschen am Diskurs beteiligt sind und auch unter gleichen Bedingungen teilhaben können.
In dem System des DIREKTEN PARLAMENTARISMUS kann echter Diskurs stattfinden. Wichtig und möglich ist dieser vor Allem innerhalb eines Bündnisses, zwischen den Bündnissen eines Politikfeldparlamentes, aber auch zwischen einzelnen Politkfeldparlamenten und in gesamtgesellschaftlichen Bereichen.
liqd e.V. Vorstand ist dafür
Dieser Text muss noch überarbeitet werden.